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    • 专利摘要:
    DieErfindung betrifft ein Verbindungselement (1), insbesondere zurVerbindung eines Schlauchs mit einer Molchstation in einer Beschichtungsanlage,mit einem ersten Anschlussstück(4) zum Anschluss einer schlauch- oder rohrförmigen Leitung (2), einem demersten Anschlussstück(4) axial gegenüberliegendenzweiten Anschlussstück(11) zum Anschluss an ein Rohrnetzbauteil, einer durch das ersteAnschlussstück(4) und durch das zweite Anschlussstück (11) axial durchgehendenDurchgangsbohrung (5) zur Aufnahme eines Fluids und/oder eines Molchs.Es wird vorgeschlagen, dass das zweite Anschlussstück (11)zum Anschluss an das Rohrnetzbauteil (3) eine Steckverbindung (12-22)mit einem Verriegelungselement (12, 19) zur formschlüssigen Arretierungder Steckverbindung (12-22) aufweist. Weiterhin umfasst die Erfindungein entsprechend angepasstes Rohrnetzbauteil, wie beispielsweiseeinen Ventilkörper.
    公开号:DE102004020819A1
    申请号:DE200410020819
    申请日:2004-04-28
    公开日:2005-12-01
    发明作者:Andreas Collmer；Herbert Martin；Manfred Michelfelder；Werner Schwager；Martin Stiegler
    申请人:Duerr Systems AG；
    IPC主号:F16L25-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Verbindungselement, insbesondere zur Verbindungeines Schlauchs mit einer Molchstation in einer Beschichtungsanlage, gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1 sowie ein Rohrnetzbauteil, insbesondere eine Molchstationeiner Beschichtungsanlage, gemäß dem Oberbegriff desAnspruchs 23.
    [0002] Aus DE 102 33 862 A1 istein Verbindungselement bekannt, mit dem eine schlauch- oder rohrförmige Leitungan ein Rohrnetzbauteil angeschlossen werden kann. Hierzu weist dasbekannte Verbindungselement auf der der Leitung zugewandten Seiteein Anschlussstückauf, an dem die schlauch- oder rohrförmige Leitung festgeklemmtwerden kann. Auf der gegenüberliegendenSeite weist das bekannte Verbindungselement ein weiteres Anschlussstück mit einemAußengewindeauf, so dass das Verbindungselement mit dem Rohrnetzbauteil verschraubtwerden kann. Durch das bekannte Verbindungselement verläuft hierbeieine Durchgangsbohrung, wobei die Durchgangsbohrung molchbar istund deshalb an den beiden Übergängen zuder schlauch- oder rohrförmigenLeitung einerseits und zu dem Rohrnetzbauteil andererseits keineQuerschnittssprüngeaufweist.
    [0003] Nachteiligan dem vorstehend beschriebenen bekannten Verbindungselement istdie Tatsache, dass die Verschraubung des Verbindungselements mitdem Rohrnetzbauteil zeitaufwendig ist. Bei einem Einsatz diesesVerbindungselements in einer molchbaren Beschichtungsanlage verhindertdies einen schnellen Molchwechsel an den Quellstationen.
    [0004] DerErfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, das vorstehend beschriebenebekannte Verbindungselement dahingehend zu verbessern, dass dieVerbindung mit dem Rohrnetzbauteil möglichst schnell hergestelltund wieder gelöstwerden kann.
    [0005] DieseAufgabe wird, ausgehend von dem vorstehend beschriebenen bekanntenVerbindungselement gemäß dem Oberbegriffdes Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs1 gelöst.Darüberhinaus wird die Aufgabe durch ein entsprechend angepasstes Rohrnetzbauteilgemäß Anspruch23 gelöst.
    [0006] DieErfindung umfasst die allgemeine technische Lehre, zur Befestigungdes Verbindungselements an dem Rohrnetzbauteil keine Verschraubung, sonderneine Schnellkupplung vorzusehen, die eine schnelle Verbindung bzw.Trennung ermöglicht.
    [0007] Daserfindungsgemäße Verbindungselement weistdeshalb vorzugsweise eine Steckverbindung zu dem Rohrnetzbauteilauf, wobei die Steckverbindung vorzugsweise durch ein Verriegelungselement formschlüssig arretierbarist. Zur Herstellung der Verbindung zu dem Rohrnetzbauteil wirddas erfindungsgemäße Verbindungselementalso vorzugsweise in eine entsprechende Aufnahme in dem Rohrnetzbauteilhineingesteckt und anschließendmit dem Verriegelungselement arretiert.
    [0008] Aufdiese Weise ist vorzugsweise eine beschädigungsfreie Lösung derSteckverbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Rohrnetzbauteilmöglich,so dass auch bei einem häufigen Molchwechselin einer Beschichtungsanlage keine Schäden auftreten.
    [0009] Vorzugsweisedient das Verriegelungselement nicht nur zur Arretierung der Steckverbindung zwischendem erfindungsgemäßen Verbindungselementund dem Rohrnetzbauteil, sondern auch zur axialen Verspannung derSteckverbindung. Im montierten Zustand erzeugt das Verriegelungselement alsovorzugsweise eine axial gerichtete Anpresskraft, mit der das Verbindungselementaxial gegen das Rohrnetzbauteil gedrückt wird. Diese axial gerichtete Anpresskraftermöglichtvorteilhaft eine gute Dichtwirkung zwischen dem erfindungsgemäßen Verbindungselementund dem Rohrnetzbauteil.
    [0010] Ineinem bevorzugten Ausführungsbeispiel derErfindung ist das Verriegelungselement ein Schieber, der vorzugsweisein Querrichtung zu dem Verbindungselement verschiebbar und in Axialrichtungfixiert ist. Der Schieber kann hierbei zwischen einer Arretierungsstellungund einer Freigabestellung verschoben werden, wobei die Verschiebungaus der Freigabestellung in die Arretierungsstellung vorzugsweisedurch eine Spannschraube erfolgt, wobei die Spannschraube vorzugsweisein das entsprechend angepasste Rohrnetzbauteil integriert ist.
    [0011] Vorzugsweiseweist der Schieber an einem Ende eine gegenüber seiner Verschiebungsrichtung geneigteKlemmflächeund an dem gegenüberliegendenEnde einen Eingriff fürdie Spannschraube auf. Die geneigte Klemmfläche bewirkt bei einer Verschiebungdes Schiebers aus der Freigabestellung in die Arretierungsstellungeine axiale Verspannung der Steckverbindung zwischen dem Verbindungselement unddem Rohrnetzbauteil, um die bereits vorstehend erwähnte axialgerichtete Anpresskraft zu erzeugen und dadurch die Dichtwirkungzu verbessern.
    [0012] ZumEinsatz des erfindungsgemäßen Verbindungselementsin einer Beschichtungsanlage sind die Übergänge zu dem Rohrnetz bauteileinerseits und zu der rohr- oder schlauchförmigen Leitung andererseitsvorzugsweise molchbar. An den Übergängen tretendeshalb vorzugsweise keine Querschnittssprünge der Durchgangsbohrung aufund die Übergänge sindvorzugsweise im Wesentlichen totraumfrei. Zur Verbesserung der Molchbarkeitkann sich der Innenquerschnitt der Durchgangsbohrungen jedoch imBereich der Übergänge in Richtungder Übergänge geringfügig erweitern,um ein Anstoßen einesMolchs beim Durchtritt zu vermeiden.
    [0013] DieVerbindung zu der schlauch- oder rohrförmigen Leitung kann bei demerfindungsgemäßen Verbindungselementdagegen in herkömmlicherWeise erfolgen, wie in der bereits eingangs zitierten Patentanmeldung DE 102 33 862 A1 beschriebenwird, so dass der Inhalt dieser Patentanmeldung der vorliegendenBeschreibung hinsichtlich der Verbindung zwischen dem Verbindungselementund der schlauch- oder rohrförmigenLeitung in vollem Umfang zuzurechnen ist.
    [0014] DieErfindung ist jedoch nicht auf das vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Verbindungselementbeschränkt,sondern umfasst auch ein entsprechend angepasstes Rohrnetzbauteil,wie beispielsweise eine Molchstation oder ein Ventilblock einerBeschichtungsanlage.
    [0015] Hierzuweist das erfindungsgemäße Rohrnetzbauteileine Steckverbindung zu dem erfindungsgemäßen Verbindungselement undein Verriegelungselement zur formschlüssigen Verriegelung der Steckverbindungauf.
    [0016] DasVerriegelungselement kann beispielsweise eine in dem RohrnetzbauteilgeführteSpannschraube sein, die zwischen einer Arretierungsstellung undeiner Freigabestellung beweglich ist, wobei die Spannschraube immontierten Zustand in den zu vor beschriebenen Schieber des erfindungsgemäßen Verbindungselementseingreifen kann. Bei der Montage wird das erfindungsgemäße Verbindungselementalso in das Rohrnetzbauteil eingesteckt, woraufhin die Spannschraubein dem Rohrnetzbauteil aus der Freigabestellung in die Arretierungsstellung gedrehtwird. Bei dieser Bewegung greift die Spannschraube in den Schieberein und verschiebt diesen aus der Freigabestellung in die Arretierungsstellung, bisder Schieber schließlichaxial fixiert ist.
    [0017] Dieaxiale Fixierung des Schiebers in dem Rohrnetzbauteil kann beispielsweisedurch einen Zylinderstift erfolgen, der quer zur Verschiebungsrichtungdes Schiebers verläuftund in der Arretierungsstellung des Schiebers in eine an der Unterseitedes Schiebers angeordnete Nut eingreift.
    [0018] DieSteckverbindung in dem erfindungsgemäßen Rohrnetzbauteil weist vorzugsweiseeine Sackbohrung auf, in die das erfindungsgemäße Verbindungselement hineingestecktwerden kann, wobei die Sackbohrung an ihrem Boden vorzugsweise eine Dichtfläche bildetund in die Durchgangsbohrung innerhalb des Rohrnetzbauteils übergeht.
    [0019] Fernerist zu erwähnen,dass die Erfindung nicht auf das eingangs erwähnte erfindungsgemäße Verbindungselementund das vorstehend beschriebene erfindungsgemäße Rohrnetzbauteil als Einzelteilbeschränktist, sondern auch ein Rohrnetz mit einem erfindungsgemäßen Rohrnetzbauteilund einem erfindungsgemäßen Verbindungselementumfasst.
    [0020] Darüber hinausumfasst die Erfindung auch die Verwendung des erfindungsgemäßen Verbindungselementszur Verbindung einer Molchstation mit einer schlauch- oder rohrförmigen Leitungeiner Beschichtungsanlage.
    [0021] Anderevorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnetoder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung des bevorzugtenAusführungsbeispiels derErfindung anhand der Figuren nähererläutert.Es zeigen:
    [0022] 1 eineLängsschnittansichteines erfindungsgemäßen Verbindungselements,
    [0023] 2 eineaxiale Ansicht eines erfindungsgemäßen Rohrnetzbauteils, das andas Verbindungselement gemäß 1 angepasstist,
    [0024] 3 eineQuerschnittsansicht durch das Verbindungselement gemäß 1,
    [0025] 4 eineLängsschnittansichtdurch das Verbindungselement gemäß 1 unddas Rohrnetzbauteil gemäß 2 immontierten Zustand,
    [0026] 5 eineperspektivische Darstellung des Rohrnetzbauteils gemäß 2 mitdem montierten Verbindungselement gemäß 1 sowie
    [0027] 6 eineperspektivische Darstellung des Verbindungselements aus 1 miteinem Schieber zur Arretierung des Verbindungselements in dem Rohrnetzbauteilgemäß 5.
    [0028] DieZeichnungen zeigen ein erfindungsgemäßes Verbindungselement 1 zurVerbindung eines Schlauchs 2 mit einem Ventilblock 3 einermolchbaren Beschichtungsanlage.
    [0029] DieVerbindung des Schlauchs 2 mit dem Verbindungselement 1 erfolgthierbei in herkömmlicherWeise wie in der Patentanmeldung DE 102 33 862 A1 beschrieben ist, so dassdie Verbindung zwischen dem Schlauch 2 und dem Verbindungselement 1 imFolgenden nur kurz beschrieben wird.
    [0030] Hierzuweist das Verbindungselement 1 auf der dem Schlauch 2 zugewandtenSeite ein Anschlussstück 4 miteiner axial durchgehenden Durchgangsbohrung 5 auf, wobeider Schlauch 2 auf das Anschlussstück 4 aufgesteckt werdenkann. Der Schlauch 2 weist hierbei an seinem stirnseitigen Endeinnen eine absatzartige Querschnittserweiterung auf, so dass dieInnenwand des Schlauchs 2 im aufgesteckten Zustand absatzlos,totraumfrei und damit molchbar in die Innenwand der Durchgangsbohrung 5 übergeht.
    [0031] Anseinem stirnseitigen Ende weist das Anschlussstück 4 an seiner außenliegendenMantelflächeeine Profilierung 6 auf, die im aufgesteckten Zustand indie Innenwand des Schlauchs 2 eingreift und dadurch dessenAblösungin axialer Richtung erschwert.
    [0032] Zurweiteren Fixierung des Schlauchs 2 auf dem Anschlussstück 4 isteine Spannhülse 7 vorgesehen,die von einer auf das Anschlussstück 4 aufgeschraubten Überwurfmutter 8 axialverschiebbar ist. Die Spannhülse 7 weistan ihrer dem Anschlussstück 4 zugewandtenSeite axial verlaufende Schlitze 9 auf, die ein Zusammendrücken derSpannhülse 4 erlauben.
    [0033] Indas Anschlussstück 4 istweiterhin eine Klemmhülse 10 eingesetzt,die eine Auflaufschräge für die Spannhülse 7 aufweist.Beim axialen Festschrauben der Überwurfmutter 8 wirddie Spannhülse 7 inRichtung der Klemmhülse 10 gedrückt, bisdie Auflaufschrägeder Klemmhülse 10 schließlich die Spann hülse 7 radialnach innen gegen die Außenwanddes Schlauchs 2 drückt,wodurch der Schlauch 2 auf dem Anschlussstück 4 axialfixiert wird.
    [0034] ZurTrennung der Verbindung zwischen dem Schlauch 2 und demerfindungsgemäßen Verbindungselement 1 wirddie Überwurfmutter 8 dannwieder abgeschraubt, bis die Spannhülse 7 sich wieder nachaußenausdehnen kann, woraufhin der Schlauch 2 axial abgezogenwerden kann.
    [0035] Aufder dem Schlauch 2 gegenüberliegenden Seite des Verbindungselements 1 istein weiteres Anschlussstück 11 vorgesehen,das eine Befestigung des Verbindungselements 1 an dem Ventilblock 3 ermöglicht.Hierzu weist das Anschlussstück 11 einenSchieber 12 auf, der zwischen zwei umlaufenden Flanschen 13, 14 axialfixiert ist, wobei der Schieber 12 zwischen den beidenFlanschen 13, 14 in Querrichtung verschiebbarist.
    [0036] Indem in 3 unten liegenden Bereich verzweigt der Schieber 12 inzwei parallele Schenkel 15, 16, die das Anschlussstück 11 umgreifenund den Schieber 12 gegen eine Verdrehung sichern.
    [0037] Indem Schenkel 15 des Schiebers 12 befindet sicheine Nut 17, in der ein Zylinderstift 18 geführt wird,wobei der Zylinderstift 18 in dem Flansch 13 fixiertist. Die Nut-Federkombination der Nut 17 mit dem Zylinderstift 18 begrenztalso den Bewegungsspielraum des Schiebers 12 zwischen einerFreigabestellung und einer Arretierungsstellung, wobei der Schieber 12 dasVerbindungselement 1 in der Arretierungsstellung des Schiebers 12 indem Ventilblock 3 arretiert, wohingegen das Verbindungselement 1 vondem Ventilblock 3 getrennt wer den kann, wenn sich der Schieber 12 inseiner Freigabestellung befindet.
    [0038] Indem Ventilblock 3 befindet sich zur Arretierung des Verbindungselements 1 einZylinderstift 19, der rechtwinklig zur Längsachsedes Verbindungselements 1 verläuft und sich im montiertenZustand unterhalb des Schiebers 12 befindet. Der Zylinderstift 19 greiftin der Arretierungsstellung des Schiebers 12 in eine V-förmige Nut 20 ander Unterseite der beiden Schenkel 15, 16 desSchiebers 12 ein, wodurch das Verbindungselement 1 indem Ventilblock 3 arretiert wird.
    [0039] DieVerschiebung des Schiebers 12 aus der in 1 gezeigtenFreigabestellung in die in 4 gezeigteArretierungsstellung erfolgt durch eine Spannschraube 21,die in dem Ventilblock 3 oberhalb des Schiebers 12 angeordnetist und in eine Aufnahme 22 an der Oberseite des Schiebers 12 eingreift. BeimHineinschrauben der Spannschraube 21 greift die Spannschraube 21 indie Aufnahme 22 des Schiebers 12 ein und drückt denSchieber 12 dadurch aus der Freigabestellung nach untenin die Arretierungsstellung, bis die Flanken der Nut 20 ander Unterseite des Schiebers 12 gegen den Zylinderstift 19 stoßen. Beieinem weiteren Anziehen der Spannschraube 21 wirkt dieventilblockseitige Nutflanke der Nut 20 als Klemmfläche undgleitet an der Mantelflächedes ortsfesten Zylinderstifts 19, wodurch das Verbindungselement 1 inRichtung des Ventilblocks 3 vorgespannt wird.
    [0040] Inder Stirnflächedes Flanschs 14 befindet sich eine umlaufende Nut 23,in der ein Dichtring angeordnet ist, wobei der Dichtring zur Vereinfachung nichtdargestellt ist. Beim Anziehen der Spannschraube 21 wirdder in der Nut 23 befindliche Dichtring gegen die Bodenfläche einerin dem Ventilblock 3 befindlichen Sackbohrung 24 gepresst,wodurch eine gute Dichtwirkung erreicht wird.
    [0041] ZurLösungder Steckverbindung zwischen dem Verbindungselement 1 unddem Ventilblock 3 muss die Spannschraube 21 lediglichgelöstwerden, bis der Schieber 12 an seiner Unterseite den Zylinderstift 19 freigibt,so dass das Verbindungselement 1 axial abgezogen werdenkann.
    [0042] Indem Ventilblock 3 ist weiterhin eine Durchgangsbohrung 25 angeordnet,die im montierten Zustand mit der Durchgangsbohrung 5 indem Verbindungselement 1 fluchtet, wobei der Übergangvon der Durchgangsbohrung 5 zu der Durchgangsbohrung 25 totraumfreiist und keine Querschnittssprüngeaufweist, so dass der Übergangmolchbar ist.
    [0043] Ausder perspektivischen Darstellung in 6 ist fernerersichtlich, dass an den beiden Schenkeln 15, 16 desSchiebers 12 auf der dem Flansch 14 zugewandtenStirnflächejeweils eine Nase 26 angeformt ist. In der Arretierungsstellung desSchiebers 12 liegen die beiden Nasen 26 nebeneinanderin einer Linie mit der Achse der Durchgangsbohrung 5. Diebeiden Nasen 26 dienen zum Ausgleich von Winkelstellungsfehlernzwischen dem Schieber 12 und dem Flansch 14 undbewirken, dass der Schieber 12 kein Kippmoment auf denFlansch 14 und damit auf das gesamte Verbindungselement 1 ausübt. Stattdessen übt der Schieber 12 inseiner Arretierungsstellung überdie beiden Nasen 26 nur eine axiale Anpresskraft auf denFlansch 14 und damit auf das gesamte Verbindungselement 1 aus.
    [0044] DieErfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispielbeschränkt.Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, dieeben falls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb inden Schutzbereich fallen.
    权利要求:
    Claims (32)
    [1] Verbindungselement (1), insbesonderezur Verbindung eines Schlauchs mit einer Molchstation in einer Beschichtungsanlage,mit – einemersten Anschlussstück(4) zum Anschluss einer schlauch- oder rohrförmigen Leitung(2), – einemdem ersten Anschlussstück(4) axial gegenüberliegenden zweiten Anschlussstück(11) zum Anschluss an ein Rohrnetzbauteil (3), – einerdurch das erste Anschlussstück(4) und durch das zweite Anschlussstück (11) axial durchgehenden Durchgangsbohrung(5) zur Aufnahme eines Fluids und/oder eines Molchs, dadurchgekennzeichnet, dass das zweite Anschlussstück (11)zum Anschluss an das Rohrnetzbauteil (3) eine Steckverbindung (12–22)mit einem Verriegelungselement (12, 19) zur formschlüssigen Arretierungder Steckverbindung (12–22) aufweist.
    [2] Verbindungselement (1) nach Annspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Steckverbindung (12–22)beschädigungsfreilösbarist.
    [3] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (12–22)durch das Verriegelungselement axial verspannbar ist und im montiertenZustand eine axial gerichtete Anpresskraft erzeugt, mit der dasVerbindungselement (1) axial gegen das Rohrnetzbauteil(3) gedrücktwird.
    [4] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement ein Schieber(12) ist.
    [5] Verbindungselement (1) nach Anspruch 4,dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) in Querrichtungverschiebbar und in Axialrichtung fixiert ist.
    [6] Verbindungselement (1) nach Anspruch 4 oder 5,dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (12) an einemEnde eine gegenüberseiner Verschiebungsrichtung geneigte Klemmfläche (20) und an demgegenüberliegendenEnde einen Eingriff (22) für eine Spannschraube aufweist.
    [7] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,gekennzeichnet durch einen molchbaren Übergang von dem ersten Anschlussstück (4)zu der rohr- oder schlauchförmigen Leitung(2) und von dem zweiten Anschlussstück (11) zu dem Rohrnetzbauteil(3).
    [8] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang von dem ersten Anschlussstück (4)zu der schlauch- oder rohrförmigenLeitung (2) und der Übergangvon dem zweiten Anschlussstück (11)zu dem Rohrnetzbauteil (3) im Wesentlichen totraumfreiist.
    [9] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die schlauch- oder rohrförmige Leitung(2) im montierten Zustand mit einer axialen Überlappungan einer inneren oder äußeren Mantelfläche desersten Anschlussstück(4) anliegt, um eine radial ausgerichtete Dichtkraft aufzunehmen.
    [10] Verbindungselement (1) nach Anspruch 9, dadurchgekennzeichnet, dass das erste Anschlussstück (4) im Bereichder axialen Überlappungmit der schlauchförmigenLeitung (2) eine profilierte Oberfläche aufweist, um eine formschlüssige Verbindungmit der schlauchförmigenLeitung (2) zu bilden.
    [11] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlussstück (4)an seiner Außenseiteeinen bezüglichseiner Längsachseumlaufenden Anschlag fürdie Stirnflächeder auf das erste Anschlussstück(4) aufgesteckten Leitung (2) aufweist, um eineumlaufende Dichtflächezu bilden und eine axial ausgerichtete Dichtkraft aufzunehmen.
    [12] Verbindungselement (1) nach mindestenseinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zum Festklemmen der Leitung (2)auf dem ersten Anschlussstück(4) eine Spannhülse(7) vorgesehen ist, die im montierten Zustand außen aufder Mantelflächeder auf das erste Anschlussstück(4) aufgesteckten Leitung (2) aufliegt.
    [13] Verbindungselement (1) nach Anspruch 12, dadurchgekennzeichnet, dass an der Innenseite der Spannhülse (7)ein Mitnahmedorn angebracht ist, der im montierten Zustand in die äußere Mantelfläche der Leitung(2) eingreift, um die Leitung (2) bei einer Axialverschiebungder Spannhülse(7) mitzunehmen.
    [14] Verbindungselement (1) nach Anspruch 12 oder13, dadurch gekennzeichnet, dass zur Axialverschiebung der Spannhülse (7)eine Überwurfmutter (8)vorgesehen ist, wobei die Überwurfmutter(8) ein Innengewinde aufweist, das in ein entsprechendangepasstes Außengewindean dem ersten Anschlussstück(4) eingreift.
    [15] Verbindungselement (1) nach Anspruch 14, dadurchgekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (8) über einenMitnehmer axial mit der Spannhülse (7)gekoppelt ist, wobei der Mitnehmer die Spannhülse (7) beim Aufschraubenund/oder beim Abschrauben der Überwurfmutter(8) axial mitnimmt.
    [16] Verbindungselement (1) nach Anspruch 14 oder15, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (8)unverlierbar an dem ersten Anschlussstück (4) angebrachtist.
    [17] Verbindungselement (1) nach einem der Ansprüche 14 bis16, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwurfmutter (8)an ihrer der Leitung (2) zugewandten Seite eine Mündungsöffnung aufweist,die sich trompetenförmigerweitert.
    [18] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass auf dem ersten Anschlussstück (4)eine Klemmhülse(10) angeordnet ist, wobei die Klemmhülse (10) an ihrerInnenseite eine Auflaufschrägefür die Spannhülse (7)aufweist, welche die Spannhülse(7) bei einer Axialbewegung in Richtung des ersten Anschlussstück (4)sradial auf die Leitung (2) drückt.
    [19] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrnetzbauteil (3) eineMolchstation ist.
    [20] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchgangsbohrung (5)am Übergang zudem Rohrnetzbauteil (3) in Richtung des Rohrnetzbauteils(3) erweitert und/oder dass sich die Durchgangsbohrung(5) am Übergang zuder Leitung (2) in Richtung der Leitung (2) erweitert.
    [21] Verbindungselement (1) nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anschlussstück (11)stirnseitig eine Dichtung aufweist.
    [22] Verbindungselement nach einem der Ansprüche 4 bis21, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schieber (12) aufder dem Rohrnetzbauteil (3) zugewandten Stirnfläche nebeneinanderzwei Vorsprünge (26)angeformt sind, die in einer Arretierungsstellung des Schiebers(12) nebeneinander in einer Linie mit der Mittelachse derDurchgangsbohrung (5) liegen.
    [23] Rohrnetzbauteil (3), insbesondere Molchstationeiner Beschichtungsanlage, mit – einem Anschlussstück zum Anschlusseiner schlauch- oder rohrförmigenLeitung (2) mittels eines Verbindungselements (1), – einerdurch das Anschlussstückhindurch gehenden Durchgangsbohrung (25) zur Aufnahme eines Fluidsund/oder eines Molchs, dadurch gekennzeichnet, dass dasAnschlussstückzum Anschluss des Verbindungselements (1) eine Steckverbindung(12–22) undein Verriegelungselement zur formschlüssigen Verriegelung der Steckverbindung(12–22)aufweist.
    [24] Rohrnetzbauteil (3) nach Annspruch 23,dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (12–22)beschädigungsfreilösbarist.
    [25] Rohrnetzbauteil (3) nach Anspruch 23 oder 24,dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (12–22)durch das Ver riegelungselement (20) axial verspannbar istund im montierten Zustand eine axial gerichtete Anpresskraft erzeugt,mit der das Verbindungselement (1) axial gegen das Rohrnetzbauteil(3) gedrücktwird.
    [26] Rohrnetzbauteil (3) nach einem. der Ansprüche 23 bis25, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement eine Spannschraube(20) ist.
    [27] Rohrnetzbauteil (3) nach einem der Ansprüche 23 bis26, gekennzeichnet durch eine Sackbohrung (24) zur Aufnahmedes Verbindungselements (1), wobei die Sackbohrung (24)an ihrem Boden eine Dichtflächebildet und in die Durchgangsbohrung (25) übergeht.
    [28] Rohrnetzbauteil (3) nach einem der Ansprüche 23 bis27, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrnetzbauteil (3)eine Molchstation einer Beschichtungsanlage ist.
    [29] Rohrnetzbauteil (3) nach einem der Ansprüche 23 bis28, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Durchgangsbohrung (25)am Übergangzu dem Verbindungselement (1) in Richtung des Verbindungselements(1) erweitert.
    [30] Rohrnetzbauteil (3) nach einem der Ansprüche 23 bis29, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (12–22)beschädigungsfreilösbar ist.
    [31] Rohrnetz mit einem Rohrnetzbauteil (3)nach einem der Ansprüche23 bis 30 und einem Verbindungselement (1) nach einem derAnsprüche1 bis 22.
    [32] Verwendung eines Verbindungselements (1) nacheinem der Ansprüche1 bis 22 zur Verbindung einer Molchstation mit ei ner schlauch- oderrohrförmigenLeitung (2) einer Beschichtungsanlage.
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    公开号 | 公开日
    ES2326536T3|2009-10-14|
    DE102004020819B4|2006-02-09|
    EP1591708B1|2009-06-03|
    AT433073T|2009-06-15|
    EP1591708A1|2005-11-02|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-12-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-08-03| 8364| No opposition during term of opposition|
    2010-03-25| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: DUERR SYSTEMS GMBH, 74321 BIETIGHEIM-BISSINGEN, DE |
    2016-09-07| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: DUERR SYSTEMS AG, DE Free format text: FORMER OWNER: DUERR SYSTEMS GMBH, 74321 BIETIGHEIM-BISSINGEN, DE |
    2016-09-07| R082| Change of representative|Representative=s name: V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWAELTE - PARTG MBB, DE |
    2017-03-15| R082| Change of representative|Representative=s name: V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWAELTE - PARTG MBB, DE |
    2017-03-15| R081| Change of applicant/patentee|Owner name: DUERR SYSTEMS AG, DE Free format text: FORMER OWNER: DUERR SYSTEMS AG, 74321 BIETIGHEIM-BISSINGEN, DE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410020819|DE102004020819B4|2004-04-28|2004-04-28|Verbindungselement zum Anschluss eines Schlauchs an eine Molchstation|DE200410020819| DE102004020819B4|2004-04-28|2004-04-28|Verbindungselement zum Anschluss eines Schlauchs an eine Molchstation|
    EP20050008097| EP1591708B1|2004-04-28|2005-04-13|Verbindungselement zum Anschluss eines Schlauchs an eine Molchstation|
    ES05008097T| ES2326536T3|2004-04-28|2005-04-13|Elemento de conexion para la conexion de una manguera en una estacion de rascatubos.|
    AT05008097T| AT433073T|2004-04-28|2005-04-13|Verbindungselement zum anschluss eines schlauchs an eine molchstation|
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